Binders seltsame Gesetzesauslegung

BW Journal

„Als Parlamentarier und Rechtsanwalt sollte Herr Binder die Rechtslage kennen.” Hintergrund war eine das „BWjournal“ der AfD-Landtagsfraktion, die drei Löwen aus dem Landeswappen trägt. „Das hat mit ,Etikettenschwindel‘ nichts zu tun. Auch CDU und Grüne tragen die drei Löwen in ihrem Fraktionslogo.”

Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft

Wahlen, Wählen

„Wir haben nun schriftlich und mündlich zu Protokoll, dass das neue Wahlrecht zu nichts anderem dient als zur Sicherung von Besitzstand und Macht der Altparteien und deren Parteizentralen und der eigenen Absicherung der aktuellen Spitzenpolitiker“, so Hans-Jürgen Goßner.

Strobl schmückt sich mit Corona-Federn

Polizei

Hans-Jürgen Goßner MdL hat Strobl (CDU) vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu schmücken. „So sehr ich die Arbeit unserer Polizei schätze – Strobl hat heute selbst zugegeben, dass die ausgezeichnete Kriminalitätsbilanz vor allem den Corona-Maßnahmen zu danken ist.”

SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus

Linke Gewalt

„Bei rechten Liederabenden und Bands legen die Linken eine geradezu allergische Hypersensibilität an den Tag: Kein Liederabend mit Heino, der ihnen entgeht. Den von links so gern konsumierten Gangsta-Rap allerdings lassen sie vorsätzlich links liegen”, so Goßner im Landtag.

SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül

Impfen in Pflegeheimen

Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als unglaubwürdig kritisiert: „Wenn der SPD die Lage in den Pflegheimen wirklich wichtig wäre, hätte sie von besserer finanzieller, materieller und personeller Ausstattung der Pflegeheime reden müssen.”

Brandanschlag auf Oberhofenkirche: “Manchen ist nichts heilig”

Anschlag auf eine Kirche

“Manchen ist einfach nichts heilig.” Mit diesen Worten reagiert Goßner auf den Brandanschlag auf die Göppinger Oberhofenkirche. “Wer ein Gotteshaus mutwillig zerstört oder beschädigt, begeht nicht nur Vandalismus. Kirchen zu beschädigen, ist im höchsten Maße respektlos.”

Elektroautos im Kreis Göppingen bringen Kapazitäten an ihre Grenzen

Elektroauto

„Es zeigt sich, dass wir von der AfD mit unserer Kritik an der E-Mobilität richtig lagen, denn da sich immer mehr Bürger gezwungen sehen, ihren funktionierenden Verbrenner zu entsorgen, werden umgehend Ladesäulen gebraucht. Diese gibt es allerdings nicht in ausreichender Menge.“

Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten?

Demonstration

Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, ganz im Stile seines Vorbilds Winfried Kretschmann (Grüne) die Bevölkerung zu spalten. „Strobl bringt es tatsächlich fertig, nach Demonstranten gegen Corona und solchen gegen den Krieg in der Ukraine zu unterscheiden.”

Gedenken an die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Göppingen

Kranzniederlegung

Mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein in der Mitte des Gräberfeldes der im 2. Weltkrieg gefallenen Soldaten gedachte der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner heute den Opfern der alliierten Luftangriffe am 01. März 1945 auf Göppingen.

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