Tag: 26. Juli 2023

Personalratskritik an Strobls Personalplänen Den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL überrascht die Personalratskritik an Strobls Personalplänen nicht:  „Die Missachtung des Personalrats, der gesetzlich zwingend bei Strobls ‚Führungsreform‘ beteiligt werden muss, ist ein neuerlicher Eidbruch des Ministers, der einst auf die Landesverfassung geschworen hat, das Recht zu wahren und seine Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. ‚Thomas Allmächtig‘ … Weiterlesen

Abschaffung des Amtes des Polizeiinspekteurs durch Innenminister Strobl Der AfD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die Abschaffung des Amtes des Polizeiinspekteurs durch Innenminister Strobl (CDU) wie folgt:  “Der Befreiungsschlag von Minister Strobl kurz vor der morgigen Debatte im Landtag zu seinem Führungsversagen trifft ins Leere. Anstatt den IdP abzuschaffen, hätten wir erwartet, … Weiterlesen

Anstieg der Krätze für die Landkreise Göppingen und Esslingen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner hat eine Kleine Anfrage zur Verbreitung der Krätze eingereicht, nachdem es Berichte über einen Anstieg im Landkreis Göppingen gegeben hatte. Die Ergebnisse kommentiert er wie folgt: „Die Zahlen der Landesregierung bestätigen einen besorgniserregenden Anstieg der gemeldeten Fälle, zumindest für die Landkreise Göppingen … Weiterlesen

Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ Zum Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ sowie zu Intensivstraftätern hatte der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner gemeinsam mit deren innenpolitischem Sprecher Daniel Lindenschmid eine Kleine Anfrage eingereicht. Die Ergebnisse seien erschreckend, so Goßner: „Nicht nur gibt es bei den Abschlusszahlen des Sonderstabes ‚Gefährliche Ausländer‘ seit 2020 keine Aufwärtsbewegung. Vielmehr wird das ‚Absehen von … Weiterlesen

Nach Freispruch des Polizeiinspekteurs: Wir fordern disziplinarische Konsequenzen! Der AfD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre Hans-Jürgen Goßner MdL hat nach dem Freispruch des Inspekteurs der Polizei disziplinarische Konsequenzen gefordert:  „Das Landgericht Stuttgart hat seine Entscheidung getroffen, mit der wir und wohl die meisten Bürger nicht zufrieden sein werden, und die das Bild der Polizei in der … Weiterlesen

Zahl der Straftaten in Freibädern im Südwesten 2022 um 166 Prozent gestiegen! Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat mit Verwunderung auf die Statistik des Innenministeriums reagiert, wonach die Zahl der Straftaten in Freibädern im Südwesten 2022 um 166 Prozent gestiegen sei.  „Genau diese Sachverhalte haben wir Ende Juni mit unserer kleinen Anfrage (Drs. 17/5015) … Weiterlesen

Aderlass in der Katholischen Kirche. Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Aderlass in der Katholischen Kirche als erwartbare Reaktion gegen die Politisierung der Institution Kirche gewertet:  „Wenn Freiburgs Erzbischof Stephan Burger die verheerenden Austrittszahlen als Quittung für die Verbrechen des Missbrauchs und für den Vertrauensverlust bezeichnet, lenkt er von den eigentlichen Gründen ab. … Weiterlesen