Pressemitteilungen

Waffenrecht

Keine Verschärfung des Waffenrechts

Extremisten sollen keine Waffen tragen dürfen – aber wer Extremist ist, entscheidet Strobl. Eine Verschärfung des Waffenrechts wird kaum Wirkung zeigen. Die wirklich Unzuverlässigen, sprich: Kriminelle, werden sich auch weiterhin Waffen besorgen. Aber die sollen hier ja auch nicht getroffen werden.

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AfD deckt auf: Hat Strobl doch gelogen?

Offensichtlich sagt hier jemand die Unwahrheit. Entweder lügt Strobl oder der Redakteur. Sollte Strobl gelogen haben, ist er als Minister nicht mehr tragbar. Der ganze Sachverhalt zeigt zudem, wie wichtig die AfD ist. Denn nur meine Frage an Strobl hat die Unstimmigkeiten aufgedeckt.

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Kennzeichungspflicht für Polizisten ist falsch

Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei

Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen würde den Polizeihass der Grünen gesetzlich zementieren – und die CDU schaut nicht nur zu, sondern macht mit. Ich fordere Strobl und die CDU auf, Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei zu sagen!

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Windenergie frisst Fläche

Größter Flächenfresser ist die „Energiewende“

Alle Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Flächenverbrauchs laufen ins Leere. Eine strenge und konsequent an den Bedürfnissen der einheimischen Bevölkerung ausgerichtete Einwanderungspolitik ist die einzige wirklich nachhaltige und wirksame Politik gegen den Flächenfraß.

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Hausbau

Landesplanungsgesetz atmet autoritären Geist

„Es wird einer zweifelhaften Klimareligion Vorrang eingeräumt gegenüber dem Grundbedürfnis des Menschen nach angemessenem und bezahlbarem Wohnraum. Was für uns in der Anhörung der Verbände deutlich wurde, ist, dass er auch diejenigen, die eigentlich mit den Klimazielen der Landesregierung konformgehen, vor den Kopf zu stößt.

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Rassimus und Polizei

Ausscheren aus Polizeistudie ist gutes Signal für Demokratie

Das Misstrauen gegen die Polizei ist Bestandteil vor allem der grünen DNA, befindet Goßner mit Blick auf Winfried Kretschmann, der das Veto des Hauptpersonalrats übergehen wollte. „Die Personalvertretung der Polizei wird ihrer Aufgabe gerecht, Schaden von der Polizei in Baden-Württemberg abzuwenden. Denn Personalräte sind nicht dazu da, den Willen der Politik zu exekutieren.”

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Klimaaktivisten

Klimaextremismus endlich bekämpfen

Was muss noch passieren, um Innenministerin Faeser und die Ampel-Regierung dazu zu bewegen, etwas gegen diese Extremisten zu unternehmen? Jahrelang hat man tatenlos zugeschaut, wie sich diese angeblichen Klimaretter radikalisiert haben. Man hat ihre größtenteils kriminellen Aktionen verharmlost.

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Darkrooms in einer Kita

“Doktorspiele” in einer Göppinger Kita

“Ekelhaft”, so kommentiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner das, was über die evangelische Martin-Luther-Kita in Göppingen bekannt wurde. Dort sollen Kinder ausgiebig über Sexualpraktiken aufgeklärt werden. Doch damit nicht genug, in Nischen sollen Kleinkinder ihren Körper “erforschen”.

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Schaffe schaffe

Mietspiegel-Aufwand muss das Land tragen

Das Angebot an Wohnraum zu verbessern ist entscheidend für eine angemessene Miete: Sei es durch Senkung der Baukosten, durch die Ausweisung von genügend Bauland oder die Reduzierung der Nachfrage an Wohnraum durch Begrenzung des Zuzugs aus anderen Ländern.

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Überwachung in Baden-Württemberg

Grenzschutz statt Kameraüberwachung

Von der Stuttgarter Krawallnacht wissen wir, dass 121 von 150 Tatverdächtigen, also 80 % Migranten waren. Eine verantwortungsvolle Innenpolitik würde bedeuten, neue Prioritäten zu setzen. Immer mehr Kameras in unseren Innenstädten sind die falsche Priorität und lenken vom eigentlichen Problem ab.

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Strobl will die AfD beobachten

Verfassungsschutz braucht Grenzen

Leider ist es schon so, dass die Sicherheitsbehörden sehr häufig in Übereifer verfallen. Erst recht die Verfassungsschutzbehörden. Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sind unklar und weit auslegungsfähig, und allzu oft dienen sie den politischen Interessen ihrer Dienstherren.

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Der Wohnungsmangel in Baden-Württemberg verschärft sich

Mietpreisregulierung ist Symptombekämpfung

Entscheidend für eine angemessene Miete ist, das Angebot an Wohnraum durch Senkung der Baukosten und Ausweisung von genügend Bauland zu verbessern – und die Nachfrage an Wohnraum zu reduzieren durch Begrenzung des Zuzugs aus anderen Ländern. Die Mietpreisregulierung ist hingegen Symptombekämpfung.

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Polizei im Freibad

Grenzschutz statt Freibad-Polizei

Innenministerin Faeser fordert den Einsatz von Polizei in Freibädern. Statt Polizei an den Grenzen, haben wir bald wohl Polizisten in unseren Freibädern. Eine solche Forderung wäre früher noch verlacht worden. Heute gehört so etwas leider zur Realität.

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Moslem liest den Koran

Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen

Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen. Das Stiftungskonstrukt widerspricht dem Zulassungsgrundsatz konfessionellen Religionsunterrichts. Islamisten haben in Bildungseinrichtungen nichts zu suchen.

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Hans-Jürgen Goßner zum Ehrenamt

Spitzen-Unterstützung für Spitzen-Ehrenamt 

Wie wichtig der Landesregierung das Ehrenamt ist, sieht man anhand ihres Corona-Missmanagements. Schon diskutiert sie wieder Schließungen im Herbst. Wir fordern sie auf, endlich die angesprochenen Verbesserungsmöglichkeiten anzugehen, statt sich erneut mit dem überholten Coronathema zu beschäftigen.

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Bahnhof Langenau

Bahnhofsgebäude dürfen nicht verkauft werden!

Bahnhofsgebäude sind die Visitenkarte und in vielen Orten fast so identitätsstiftend wie das Rathaus die Kirche. Oft sind es denkmalgeschätzte Gebäude. Doch dies wird offenbar in der heutigen Zeit als überflüssiger Luxus angesehen. Oder hat das Land bereits vor Vandalismus kapituliert?

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Kaiser Wilhelm I

Statt Katholizismus muss es Woke-ismus heißen

Goßner hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken aufgefordert, jede Geschichtsklitterung zu unterlassen. „Das ZdK hat das Reiterdenkmal von Kaiser Wilhelm I. anlässlich Katholikentags rot verhüllt. Das ist absurd und zeigt, dass der Katholizismus inzwischen Woke-ismus genannt werden müsste.“

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Winfried Kretschmann (Grüne)

Kretschmann droht mit Strobl zu stürzen

Kretschmann sollte auf seine Elite-Juristen hören, befindet Goßner. „Es ist offensichtlich, dass eins oder beide der Strafverfahren einen Schuldspruch nach sich ziehen. Der Ministerpräsident muss seiner eigenen Verantwortung gerecht werden und Strobl zum Rücktritt drängen!“

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Strobl muss sich rechtfertigen

Goßner beantragt Sondersitzung des Innenausschusses

Es gibt Anlass zu Sorge, dass in der Ministeriumsspitze ein Netzwerk existiert, das seine schützende Hand über Verantwortliche der Renner-Affäre hält. Das Vorgehen bedarf der restlosen Erklärung durch den Innenminister Thomas Strobl. Das erklärte Hans-Jürgen Goßner am heutigen Montag.

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AfD nah am Bürger

AfD nah am Bürger in Göppingen

“AfD nah am Bürger”: So lautete das Motto des Kreisverbandes Göppingen, der am Samstag mit mehreren Ständen in der Göppinger Innenstadt vertreten war. Ebenfalls vor Ort war der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner mit dem “Fraktionsbus” der baden-württembergischen AfD-Fraktion.

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Grüne und CDU erhöhen Diäten

Diätenanpassung: Bitterer Beigeschmack der Selbstbedienung

„Knapp ein Jahr nachdem die Fraktionen der Grünen, der CDU, der FDP und der SPD einen Automatismus bei Diätenanpassungen durchgedrückt haben, tritt der bittere Beigeschmack der Selbstbedienung einer Beutegemeinschaft mit der heutigen Bekanntgabe der Diätenanpassung zum 1. Juli zutage“, so Goßner.

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Wohnungsbau in Baden-Württemberg

Razavi-Ministerium ist ein Flop

„Baden-Württemberg muss mehr in den sozialen Wohnungsbau investieren“, unterstreicht Hans-Jürgen Goßner MdL eine Aussage der LBBW. Teure Mieten und Wohnungsmangel seien im Südwesten ein echtes Problem, hier müsse die Landesregierung stärker gegensteuern.

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BW Journal

Binders seltsame Gesetzesauslegung

„Als Parlamentarier und Rechtsanwalt sollte Herr Binder die Rechtslage kennen.” Hintergrund war eine das „BWjournal“ der AfD-Landtagsfraktion, die drei Löwen aus dem Landeswappen trägt. „Das hat mit ,Etikettenschwindel‘ nichts zu tun. Auch CDU und Grüne tragen die drei Löwen in ihrem Fraktionslogo.”

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Polizei

Strobl schmückt sich mit Corona-Federn

Hans-Jürgen Goßner MdL hat Strobl (CDU) vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu schmücken. „So sehr ich die Arbeit unserer Polizei schätze – Strobl hat heute selbst zugegeben, dass die ausgezeichnete Kriminalitätsbilanz vor allem den Corona-Maßnahmen zu danken ist.”

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Linke Gewalt

SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus

„Bei rechten Liederabenden und Bands legen die Linken eine geradezu allergische Hypersensibilität an den Tag: Kein Liederabend mit Heino, der ihnen entgeht. Den von links so gern konsumierten Gangsta-Rap allerdings lassen sie vorsätzlich links liegen”, so Goßner im Landtag.

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Impfen in Pflegeheimen

SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül

Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als unglaubwürdig kritisiert: „Wenn der SPD die Lage in den Pflegheimen wirklich wichtig wäre, hätte sie von besserer finanzieller, materieller und personeller Ausstattung der Pflegeheime reden müssen.”

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Demonstration

Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten?

Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, ganz im Stile seines Vorbilds Winfried Kretschmann (Grüne) die Bevölkerung zu spalten. „Strobl bringt es tatsächlich fertig, nach Demonstranten gegen Corona und solchen gegen den Krieg in der Ukraine zu unterscheiden.”

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Bietigheim Traube

Bietigheimer Wirt erweist dem Frieden einen Bärendienst

„Der Boykott des Wirts trifft genau die, die eigentlich unschuldig sind.“ Mit diesen Worten kritisiert Goßner MdL das Vorhaben eines Bietigheimer Restaurantbesitzers, russische Bürger künftig nicht mehr in sein Lokal zu lassen. „Dieses Vorhaben ist zurecht kritisiert worden.”

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Strompreise explodieren

Grüne Energiewende teurer als eine Kugel Eis – täglich!

„Die Energiewende, von der Trittin 2004 behauptete, sie sie koste nicht mehr als eine Kugel Eis monatlich, ist teurer geworden als eine Kugel Eis täglich!“ So kommentiert Goßner das Ergebnis einer Umfrage, wonach sich vier von fünf Bürgern aufgrund steigender Energiepreise Sorgen machen.

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Protest gegen die Corona-Maßnahmen

Protestbekundungen sind Ausdruck lebendiger Demokratie

Goßner widerspricht der Unterstellung, wonach die AfD bei Corona-Protesten neue Anhänger zu gewinnen versucht. „Wir stehen für direkte Demokratie; und die allein gestern veranstalteten 170 Protestbekundungen gegen die völlig überzogenen Einschränkungen sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie.”

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Blume soll Antisemit sein

Nach Antisemitismus-Vorwurf: Kretschmann muss Blume sofort beurlauben

Hans-Jürgen Goßner zeigt sich entsetzt über die Nennung des baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume in der „Global Anti-Semitism 2021 Top Ten“, einer Liste der weltweit zehn größten Antisemiten, des Simon-Wiesenthal-Centers. Demnach soll Blume 2019 einen Facebook-Post geliked haben, in dem Zionisten mit Nazis verglichen werden.

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Landrat Wolff wettert gegen Demo

Goßner weist Kritik des Landrats Wolff an Demo zurück

„Man kann unterschiedlicher Auffassung sein und man kann die Demonstration auch kritisieren. Wenn aber Kritik von Landrat Wolff geübt wird, der vor vier Wochen selber an einer Demo mit 600 Teilnehmern in Gruibingen gesprochen hat, dann stellt sich schon die Frage, ob Kritik angemessen ist.”

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Spaltung der Gesellschaft

Regierungshandeln ist schuld an der Spaltung der Bevölkerung

Dem Staat zu misstrauen ist völlig legitim, befindet Goßner. „Das Grundgesetz führt in seinen ersten Artikeln fast ausschließlich Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat auf: Es gibt einen Kernbereich des menschlichen Zusammenlebens, der vor staatlichen Eingriffen geschützt werden muss. Laut Grundgesetz heißt es immer noch Grundrechte, nicht Geimpftenrechte.”

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Kirche schließt Gläubige aus

Evangelische Kirche grenzt ungeimpfte Gläubige aus

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Evangelischen Kirche vorgeworfen, ungeimpfte Gläubige auszugrenzen. „Ab dem zweiten Adventssonntag sollen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 800 keine Gottesdienste ohne Zugangsbeschränkungen mehr stattfinden.”

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Impfen ist keine Liebe zu Gott

Impfen ist keine Liebe zu Gott

„Impfen ist keine Liebe zu Gott.“ Mit diesen Worten widerspricht der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL Altbischof Wolfgang Huber. „Huber kritisierte gleichzeitig, ‚dass Politik und Kirchen anfangs zu zurückhaltend für das Impfen geworben hätten‘.

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Jude mit Kippa

Die AfD duldet keinen Antisemitismus

Die AfD duldet keinen Antisemitismus Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner weist die Äußerungen des Zentralratsvorsitzenden Josef Schuster klar zurück, der in Stuttgart behauptet hat, die

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Kirche

Heiliger Geist statt Zeitgeist

Heiliger Geist statt Zeitgeist Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Katholischen jungen Gemeinde KjG Anbiederung an den Zeitgeist vorgeworfen. „Weil ‚immer mehr Gläubige

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