Pressemitteilung

Der bevölkerungsschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als unglaubwürdig kritisiert: „Wenn der SPD die Lage in den Pflegheimen wirklich wichtig wäre, hätte sie von besserer finanzieller, materieller und personeller Ausstattung der Pflegeheime reden müssen. Dann hätte sie über die Dankbarkeit der Heimbewohner über die jetzt endlich erleichterten Besuchsmöglichkeiten berichten müssen. Dann hätte sie von diesem Pult aus allen Pflegekräften – egal ob geimpft oder ungeimpft – für ihre aufopfernde Arbeit in der Pandemie danken müssen. Die AfD-Fraktion hat immer für den Schutz vulnerabler Gruppen plädiert. Diese Anfrage ist aber nicht zielführend. Eine Impfung muss aber immer freiwillig sein.“

Ich frage mich, was die SPD mit dieser Anfrage überhaupt bezwecken will, so Goßner weiter. „Sie muss nach dem Zusammenhang von Impfquote und Patienten fragen, die an Corona verstorben sind. Auf den überzeugenden statistischen Beweis nämlich, dass eine hohe Impfquote die Anzahl der Corona-Toten signifikant verringert, werden wir noch lange warten müssen. Die Impfung schützt schlicht nicht vor Ansteckung und offensichtlich auch nicht vor schweren Verläufen, wie wir an unserer Regierung sehen. Trotzdem redet die SPD weiterhin einer Impfpflicht das Wort. Statt kerniger Oppositionsarbeit hier in Stuttgart schielt sie nach den Parteikollegen in Berlin. Ihr völlig unglaubwürdiger Kotau vor der Impfpflicht ist Kalkül, denn wie wollen einfach nur gern wieder hier auf dieser Regierungsbank Platz nehmen. Glaubwürdige Oppositionsarbeit sieht anders aus.“